eJournals Internationales Verkehrswesen 64/5

Internationales Verkehrswesen
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0020-9511
expert verlag Tübingen
10.24053/IV-2012-0114
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Hintermänner ins Visier nehmen!

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Werner Balsen
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Internationales Verkehrswesen (64) 5 | 2012 23 Hintermänner ins Visier nehmen! D ie Aufmerksamkeit ist ihm gewiss. Peter Van Ossalaer, Chef-Inspektor der föderalen belgischen Polizei, erläutert die kriminalistische Arbeit nach dem Piratenüberfall auf die Pompeji. Sie iel als erstes belgisches Schif Mitte April 2009 in die Hände von Freibeutern. Das Konferenzauditorium in Brüssel hängt an seinen Lippen, als Van Ossalaer die akribische Spurensuche auf dem total verschmutzten Fahrzeug beschreibt, nachdem die Kaperer es nach mehr als zwei Monaten freigegeben hatten. Jedes Fitzelchen nahmen die Kriminalisten unter die Lupe. Die Spuren waren spärlich, aber sie reichten, um die Identität des Anführers der Freibeutergruppe zu ermitteln und ihn zur internationalen Fahndung ausschreiben zu lassen. Die kriminalistische Kleinarbeit, die Van Ossalaer dem Fachpublikum beschrieb, ist Teil des umfassenden Ansatzes, Piraterie an Land und auf See zu bekämpfen, den die EU mittlerweile propagiert. Der wohl bekannteste Beitrag der Union im Kampf gegen die Freibeuterei ist die Operation Atalanta. Marineverbände aus den EU-Staaten, die European Naval Force Somalia, kurz Eunavfor, patrouillieren vor der Küste Somalias und im westlichen Indischen Ozean bis zu den Seychellen, um Handelsschife zu schützen. Das Mandat wurde kürzlich bis Ende 2014 verlängert und auf Küstengebiete in Somalia ausgedehnt. Weil Atalanta die Symptome, aber nicht die Ursachen der Piraterie bekämpft, genehmigten die Mitgliedstaaten Mitte Juli zusätzlich eine zivile EU-Mission: Nestor soll die Staaten am Horn von Afrika in die Lage versetzen, selbst gegen Piraten vorzugehen. Eines Tages, so die Hofnung, könnte die neue Mission Atalanta überlüssig machen. Konkret will Nestor Djibouti, Kenia, die Seychellen und Somalia, sowie auf längere Sicht auch Tansania so unterstützen, dass die Länder ihren Seeraum - im Fall Somalia auch die Küstengebiete - eizienter überwachen können. Rund 175 Nestor-Kräfte sollen die Staaten bei Operationen beraten, Seeleute ausbilden und bei der Beschafung von Ausrüstung behillich sein. In Somalia ist außerdem die Ausbildung von Richtern und Juristen vorgesehen, damit festgenommenen Werner Balsen EU-Korrespondent der DVZ Deutsche Logistik-Zeitung B E R I C H T A U S B R Ü S S E L VON WERNER BALSEN Piraten schnell, wirkungsvoll und fair der Prozess gemacht werden kann. Vor allem Letzteres halten EU-Experten für wesentlich. Verfolgung und Verhaftung von Piraten ist ein Schlüsselelement im Kampf gegen die Freibeuterei. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass militärische Aktionen gegen die Piraten wenig Sinn machen, wenn die von den Marinesoldaten festgenommenen Verdächtigen ohne Gerichtsverfahren oder mangels Beweisen wieder freigelassen werden müssten. Kriminalistische Kleinarbeit wie die von Van Osselaer und seinen Kollegen hilft dabei, mutmaßliche Täter zu überführen. Im Frühjahr liefen in 20 Staaten Verfahren gegen mehr als 1000 Verdächtige. Nicht immer sind es die Hintermänner, die vor den Schranken der Justiz stehen, meistens ist es ihr in extremer Armut lebendes „Fußvolk“. Das Bild solcher verzweifelten Fischer verstellt den Blick auf den eigentlichen Kern der Piraterie: Sie gilt kriminellen Gruppen - Experten sprechen von einer kanadisch-britischen Maia mit Sitz in London - als ein lukratives Geschäftsmodell, das derzeit noch funktioniert - mit geringer Gefahr, verfolgt zu werden. Genau das soll sich ändern: Die Drahtzieher müssen erkennen, dass sie nicht immun sind gegen Strafverfolgung und Verurteilung. Das Risiko für ihr Geschäftsmodell muss sich erhöhen. Es gilt, ihnen - ökonomisch gesprochen - die „Kosten-Nutzen-Relation“ bei Überfällen auf Schife zu verderben, heißt es in Brüssel. Das bedeutet auch, die Finanzströme - wohin ließt gezahltes Lösegeld? - nachzuvollziehen und dann zu unterbrechen. Allein im vergangenen Jahr zahlten Reeder 160 Mio. USD Lösegeld. Nicht nur Ermittler wissen, dass so etwas leichter gesagt als getan ist. Deshalb unterstützt die Europäische Union die Zusammenarbeit von Ermittlern und Strafverfolgungsbehörden in den einzelnen Mitgliedstaaten, um justiziable Beweise zusammen zu tragen, die ein eizientes Vorgehen und die Verurteilung von Financiers und Organisatoren des Piraten-Business ermöglichen. Seit Beginn des Jahres arbeiten etwa deutsche und niederländische Kriminalisten unter dem Dach von Europol in Den Haag in einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe zusammen. Die EU spricht von einem „einzigartigen Kooperationsmodell“, auf das sie in Zukunft setzt. Kriminalisten wie Van Ossalaer wissen, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit und Koordinierung im Kampf gegen Piraterie ist. Das stellte der belgische Polizist am Ende seines Vortrages in Brüssel klar: „Wirklich notwendig ist die internationale Koordinierung des Vorgehens - aber genau daran mangelt es noch.“ ■ »Die Drahtzieher müssen erkennen, dass sie nicht immun sind gegen Strafverfolgung und Verurteilung.«