70 4 · 2018 TR ANSFORMING CITIES THEMA Gesund und sicher leben Hintergrund Laut dem jüngsten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands erreichte die Armutsquote im Jahr 2015 die Rekordhöhe von 15,7- %, was bedeutet, dass aktuell rund 13 Mio. Menschen in Deutschland unter der Einkommensarmutsgrenze leben [1]. Arme und armutsnahe Haushalte in Deutschland leiden unter steigenden Stromkosten. Eine Folge davon ist die zunehmende Zahl von Zählersperren, die durch Energieversorger veranlasst werden. Nach Angaben der Bundesnetzagentur wurden im Jahr 2016 aufgrund ausstehender Zahlungen insgesamt rund 328 000 Zählersperren beauftragt und durchgeführt. Um eine Trennung der Kunden von der Stromversorgung zu vermeiden, bieten immer mehr Energieversorger ihren Kunden Vorkassezähler, so genannte Prepayment Meter (PPMs) an. Das Phänomen, dass immer mehr Haushalte von Energiearmut in Deutschland betroffen sind, ist relativ neu, und damit ist die Zahl der PPMs noch gering. Im Jahr 2016 waren insgesamt nur rund 20 000 solcher Systeme installiert [2]. Infolgedessen sind die Erfahrungen in diesem Zusammenhang - im Vergleich zu anderen Ländern (zum Beispiel Großbritannien) - alles andere als umfangreich und das politische Bewusstsein zur Lösung des Problems ist sehr gering. Doch unsere Untersuchungen belegen, dass ein dringender Handlungsbedarf besteht. Strom gehört zu einem menschenwürdigen Dasein Der private Stromverbrauch macht einen nennenswerten Anteil der Gesamtausgaben eines Haushalts aus. Gleichzeitig ist die Versorgung mit Strom eine wichtige Voraussetzung für ein menschenwürdiges Dasein und zur sozialen Teilhabe in modernen Gesellschaften. Die Verfügbarkeit von Strom kann somit auch als Grundlage der sozialen Organisation betrachtet werden. Auf der individuellen Ebene bestimmt es die persönlichen Handlungsmöglichkeiten- [3]. Wer Nachbarn zu seiner Geburtstagsfeier einladen oder mit Freunden ein Fußballspiel im Fernsehen sehen will, braucht Strom. Aus diesem Grund führt der fehlende Zugang zu Elektrizität zu Umständen, die es nicht ermöglichen, an den Lebensstilen, Bräuchen und Aktivitäten teilzunehmen, welche die Mitgliedschaft in einer Gesellschaft definieren [4]. Umgekehrt bedeutet eine Stromsperre daher Ausgrenzung vom gesellschaftlichen Leben. Darüber hinaus ist Strom eine notwendige Voraussetzung für die Nutzung von Haushaltsgeräten wie Herd und Waschmaschine. Erschwingliche, zuverlässige und konstante Versorgungsleistungen sind daher eine Grundvoraussetzung, damit Menschen in modernen, sozial verantwortlichen Gesellschaften ein würdevolles Leben ermöglicht werden kann. Strom per Prepaid (Un)sichere Energieversorgung mit Nebenwirkungen Energieversorgung, Energiearmut, Prepaid, Vorkasse, Regulierung Oliver Wagner Das Prinzip des Stroms per Prepaid ist denkbar einfach: Man verbraucht nur das, was man vorher in das Vorkassesystem eingezahlt hat. So können auch Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen werden (oder bleiben), die vorher wegen hoher Stromschulden von der Versorgung getrennt wurden. In Deutschland sind bisher rund 17 000 Prepaidzähler für Strom bei Haushaltskunden installiert. Doch schon allein vor dem Hintergrund einer breiten Einführung intelligenter Zähler und der jährlich über 300 000 in Deutschland durchgeführten Stromsperren, hat das System großes Potenzial. In anderen Ländern ist Strom per Prepaid schon weit verbreitet. In Nordirland beispielsweise nutzen bereits über 40-% der Haushalte einen Prepaidzähler. Wichtig ist, dass bei einem zu den Grundbedürfnissen zählenden Gut wie Strom, das Verhältnis zwischen Kunden und Anbietern klar geregelt sein muss. In Großbritannien dürfen Versorger daher keine Stromschulden, die älter als 12 Monate sind, über den Zähler verrechnen und in Österreich sind die Kosten für die Installation eines Vorauskassezählers auf einmalig 24 EUR festgelegt. Während in anderen Ländern über viele Jahre ein Ordnungsrahmen zum Schutz vulnerabler Haushaltskunden entwickelt wurde, herrscht in Deutschland das Gesetz des Stärkeren und das ist nun einmal der Energieversorger. 71 4 · 2018 TR ANSFORMING CITIES THEMA Gesund und sicher leben Einkommmenssteigerungen können mit Strompreiserhöhungen nicht Schritt halten Die Steigerung der Haushaltsausgaben für Strom in Deutschland um rund 95 % zwischen 1997 und 2017 [5] hat zu einer zunehmenden Verschuldung bei den Versorgungsunternehmen geführt, in deren Folge es zu 328 000 Zählersperren kam. Viele Haushalte leiden unter erhöhten Stromkosten und einem zunehmenden Verlust an Realeinkommen. Unter Berücksichtigung der Inflation nimmt die Kaufkraft des ihnen zur Verfügung stehenden Geldes ab. Die Erhöhung der staatlichen Transferleistungen in Deutschland reichte nicht aus, um mit den gestiegenen Energiekosten Schritt zu halten [5]. Vergleicht man die Entwicklung der verschiedenen Einkommen mit der Entwicklung der Strompreise der letzten Jahre (Bild 1), so wird deutlich, dass Rentner und Empfänger von Arbeitslosengeld II besonders stark von den gestiegenen Strompreisen betroffen sind. Von 2008 bis 2013 war der Anstieg der Strompreise im Vergleich zur Entwicklung der durchschnittlichen Nettolöhne, Sozialversicherungen und Renten besonders hoch. Zwischen 2011 und 2014 stiegen die Strompreise um rund 18 % von 25,3 ct auf 29,8-ct [6]. Infolge dieser Entwicklungen stiegen die Stromabschaltungen in diesem Zeitraum um 12,7 % [2]. Laut Kreider/ Sommer [7], sind Arbeitslose, Rentner, Studenten und Alleinerziehende mit zwei oder mehr Kindern unter 6 Jahren besonders anfällig für Energiearmut. Funktion eines Vorkasse-Stromzählers Stromzähler mit einer Vorkasse-Funktion werden von einigen Sozialverbänden, Energieversorgungsunternehmen und Wissenschaftler*innen als Lösung angesehen, um Stromkund*innen trotz finanzieller Schwierigkeiten weiterhin mit Elektrizität zu versorgen, eine längerfristige sowie kostspielige Stromsperre zu vermeiden und die angehäuften Stromschulden in den Griff zu bekommen ([8]- S.- 196). Das Prinzip ist hierbei ähnlich wie bei Prepaid-Mobiltelefonen: Kund*innen laden ihren Stromzähler über einen Chip mit einem Geldbetrag auf, den sie für ihren Stromverbrauch zur Verfügung haben. Der aufgeladene Betrag verringert sich in dem Maß, wie Strom für elektrische Anwendungen verbraucht wird. Ist das Guthaben aufgebraucht, kann in der Regel auch kein weiterer Strom genutzt werden und es kommt automatisch zur „Selbstsperre“. Oft ist die Nutzung eines Vorkassezählers mit zusätzlichen Kosten für die Stromkund*innen verbunden und stellt nicht automatisch eine finanzielle Entlastung dar. Denn die Mehrkosten für die Zähler sowie die aufgelaufenen Altschulden müssen über den aktuellen Strombezug der Kund*innen beglichen werden. Aus diesem Grund schlägt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) vor, dass die Kosten zur Installation eines solchen Zählers bei finanzschwachen Haushalten auf Antrag durch die öffentliche Hand bzw. die Leistungsträger übernommen werden sollten. Außerdem sollte insbesondere bei Wohnungen einkommensschwacher Haushalte darauf geachtet werden, im Zuge des bevorstehenden Rollouts intelligenter Stromzähler (Smart Metering) gesetzgeberisch festzuschreiben, dass die neuen Zähler eine Prepaidbzw. Vorkasse-Funktion ermöglichen ([13] S. 207). Doch unsere Untersuchung im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) bei Haushalten, die Vorkassezähler nutzen, ergab, dass Vorkassezähler auch Nachteile haben können und gesetzgeberische Maßnahmen zum Schutz betroffener Haushalte ergriffen werden sollten. Befragungsergebnisse Ein sehr erfreuliches Ergebnis unserer Befragung ist die hohe Zufriedenheit der Nutzer*innen. Ein oft vorgetragenes Argument gegen den Einsatz von Prepaidzählern, welches auf der Annahme basiert, dass Prepaidzähler in Mietshäusern eine soziale Stigmatisierung für die Betroffenen bedeuten würden [14], konnte somit widerlegt werden. Die befragten Nutzer*innen sind eher mit positiven Reaktionen (13 %) konfrontiert, falls es überhaupt zu Reaktionen kommt. 79 % gaben an, keine Reaktionen aus dem Umfeld bemerkt zu haben und weitere 8 % konnten uns die Frage nicht beantworten. Eine deutliche Mehrheit von 80 % der befragten Nutzer*innen ist zufrieden oder sogar sehr zufrieden mit dem System. Bild 1: Vergleich der Entwicklung der verschiedenen Einkommen mit der Entwicklung der Strompreise. © [6, 9, 10, 11] 72 4 · 2018 TR ANSFORMING CITIES THEMA Gesund und sicher leben Da die Aufladung von Guthaben meist nur in den Kundencentern möglich ist, liegt der größte Nachteil darin, dass eine Selbstsperre durch aufgebrauchtes Guthaben auch außerhalb der Öffnungszeiten der Kundencenter erfolgen kann. Der Umgang mit Selbstsperren ist durch die jeweiligen Energieversorger individuell geregelt. Bei manchen Versorgern kann es außerhalb der Öffnungszeiten nicht zu einer Versorgungsunterbrechung kommen, bei anderen hingegen ist eine Selbstsperre jederzeit möglich. Die Befragungen haben gezeigt, dass Selbstsperren vor allem in den ersten Wochen nach Installation eines Prepaidzählers vorkommen. Ein deutliches Indiz für die kostentransparente Wirkung eines Vorkassezählers liegt darin, dass fast alle befragten Haushalte (97 %) ihre monatlichen Ausgaben für Strom kannten. Verglichen mit dem Bundesdurchschnitt von 84 % [14], ist dies ein deutlich höherer Anteil. Die meisten Anwender empfanden Kostentransparenz als einen der größten Vorteile (Bild 2). Durch die Nutzung eines Prepaidzählers konnten sich bei den Befragten Stromeinspareffekte einstellen. 51 % der befragten Haushalte gaben an, mit dem Prepaidzähler einen geringeren Stromverbrauch zu haben als mit einem konventionellen Stromzähler, was vor allem durch die gestiegene Kostentransparenz begründet wurde. 79 % der Befragten erklärten, sich seit dem Einbau des Prepaidzählers stärker mit ihrem Stromverbrauch zu befassen. Eine Kostentransparenz ist durch die Anzeige des Guthabens auf dem Display beim derzeitigen Einsatz von Prepaidzählern jedoch nur scheinbar gegeben. Die Befragung ergab, dass die Nutzer*innen teilweise extrem hohe Ausgaben für Strom verzeichnen. Grund dafür ist nicht etwa ein hoher Verbrauch, sondern die Zusammenführung verschiedener Funktionen bei der Nutzung des Prepaidzählers durch die Energieversorger. So wird der Zähler meist zur Tilgung von bestehenden Altschulden von Strom und Gas durch einen erhöhten Arbeitspreis verwendet, welcher durch bestehende Altschulden zustande kommt und zu deutlich höheren sowie unterschiedlichen Arbeitspreisen im Vergleich zum üblichen Grundversorgungstarif führt (Bild 3, links). Zusätzlich wird der Prepaidzähler vereinzelt für den Bezug von Gas mit dem Stromverbrauch vermischt. Diese Vermischung der Funktionen ist problematisch und führt zu einer Intransparenz hinsichtlich der Stromkosten. Zwar wissen die Nutzer*innen, wie viel Guthaben sie zur Verfügung haben, jedoch bleibt unklar, wie hoch der Anteil ist, der zur Schuldentilgung oder für andere Medien verbraucht wurde. Dass gerade einkommensarme Haushalte mehr bezahlen als reiche und dass der aktuelle Ordnungsrahmen es zudem ermöglicht, auch andere Medien sowie in unbegrenzter Höhe Altschulden über den Zähler abzurechnen, verdeutlicht, dass das Machtverhältnis zwischen Verbraucher*innen und Energieunternehmen durch diese Zähler neu konfiguriert wird ([12] S. 403) und somit eine Anpassung des Ordnungsrahmens erforderlich macht. Aus der Kenntnis der Stromausgaben haben die Befragten eigene Strategien entwickelt, um ihre Kosten zu senken. Dabei kommen sowohl Effizienzals auch Suffizienzstrategien zum Tragen. Die häufigste Effizienzmaßnahme der Befragten ist der Einsatz von LED-Leuchten. Des Weiteren wurden, soweit finanziell möglich, elektrische Geräte durch effizientere ersetzt. Bei den Suffizienzmaßnahmen kommen sowohl Reduktionsals auch Substitutions- und Anpassungsstrategien zum Tragen. So schalten die interviewten Haushalte teilweise ihre Geräte komplett aus oder nutzen diese weniger häufig und kürzer. Das Suffizienzverhalten der Nutzer*innen kann jedoch auch problematische Dimensionen annehmen. Eine Selbstbeschränkung in der Nutzung von Licht, indem elektrisch betriebene Lampen durch Kerzen ersetzt werden, ist eine solche Anpassungsstrategie und eher Ausdruck des Ausschlusses von einem menschenwürdigen Leben als sinnvolle Maßnahme zur Energieeinsparung. Denn die erzwungene Einsparmaßnahme ist in erster Linie der prekären Situation des Haushalts geschuldet [16]. Die Nutzer*innen passen sich in solchen Fällen, an Konditionen unterhalb eines „normalen“ Lebensstils an [17], was auch mit erheblichen Risiken für die Gesundheit verbunden sein kann. Bild 2: Kostentransparenz ist einer der größten Vorteile des Prepaid- Systems. © [15] 73 4 · 2018 TR ANSFORMING CITIES THEMA Gesund und sicher leben Fazit In anderen Ländern ist Strom per Prepaid schon weit verbreitet. In Nordirland beispielsweise nutzen bereits über 40 % der Haushalte einen Prepaidzähler. Schon allein vor dem Hintergrund einer breiten Einführung intelligenter Zähler und der jährlich über 300 000 in Deutschland durchgeführten Stromsperren hat das System der Vorkassezähler auch hierzulande großes Potenzial. Die hohen Zufriedenheitsraten der Nutzer*innen sind Beleg dafür, dass die Vorteile überwiegen. Doch es besteht auch ein gesetzgeberischer Regelungsbedarf. Wichtig ist, dass bei einem zu den Grundbedürfnissen zählenden Gut wie Strom, das Verhältnis zwischen Kunden und Anbietern klar geregelt sein muss. In Großbritannien dürfen Versorger daher keine Stromschulden, die älter als 12 Monate sind, über den Zähler verrechnen und in Österreich sind die Kosten für die Installation eines Vorauskassezählers auf einmalig 24 EUR festgelegt. Vor Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesinitiative wurden den Betroffenen Beträge von bis zu 250 EUR für den Einbau in Rechnung gestellt, deutlich mehr, als für Installation und etwaige Deinstallation jetzt verlangt werden können. Erhöhte Tarife sind verboten ([12] S. 415). Das österreichische Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz von 2010 belegt damit, dass eine ordnungsrechtliche Vorgabe in Form von Höchstpreisregelungen ein erfolgversprechender Weg zum Schutz einer besonders vulnerablen Haushaltsgruppe sein kann. In Deutschland hingegen herrscht das Gesetz des Stärkeren und das ist nun einmal der Energieversorger. LITERATUR: [1] Menschenwürde ist Menschenrecht. Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland 2017, Der Paritätische Gesamtverband, Berlin, 2017. [2] Monitoringbericht 2017, Bundesnetzagentur, Bundeskartellamt, 2017. [3] Gittler, J. B.: Energy and Society: The Relation Between Energy, Social Change, and Economic Development. Fred Cottrell, Am. J. Sociol., Bd. 62, Nr. 1, ( Juli 1956) S. 117-118. [4] Wagner, O., Wiegand, J.: Prepayment metering: Household experiences in Germany, Renew. Sustain. Energy Rev., Bd. 98, (2018 ) S. 407-414. [5] BMWi, Energiedaten Gesamtausgabe. 2018. [6] Daten zur Energiepreisentwicklung - Lange Reihen von Januar 2000 bis April 2018, Destatis Statistisches Bundesamt, 2018. [7] Kreider. I., Sommer, M.: Energiewende und Energiearmut - Der Einfluss steigender Energiepreise auf vulnerable Haushalte, Z. Für Umweltpolit. Umweltr., Nr. 1, (2016) S. 70-87. [8] Kopatz, M. (Hrsg.): Energiewende. Aber fair! wie sich die Energiezukunft sozial tragfähig gestalten lässt. München: Oekom-Verlag, 2013. [9] Rentenanpassungen der Bundesregierung für West- und Ostdeutschland in den Jahren von 1995 bis 2017, BMAS, ID 4806, 2017. [10] Höhe des durchschnittlichen Nettolohns/ Nettogehalts im Monat je Arbeitnehmer in Deutschland von 1991 bis 2017, Statistisches Bundesamt, ID 370558, 2018. [11] Höhe des Hartz IV Regelsatzes von 2005 bis 2018, Bundesagentur für Arbeit, ID 241114, 2018. [12] Berger, T.: Energie prepaid. Sozio-technische Implikationen im Management energiearmer Konsument*innen durch Prepayment-Meter, in Energie und soziale Ungleichheit. Zur gesellschaftlichen Dimension der Energiewende in Deutschland und Europa., Großmann, K. ,Schaffrin, A., Smigiel, C. (Hrsg.): Springer- Verlag, Wiesbaden, (2017), S. 403-424. [13] Sachverständigenrat für Umweltfragen: SRU-Umweltgutachten 2016, Impulse für eine integrative Umweltpolitik, Berlin, 2016. [14] Heindl, P., Löschel, A.: Analyse der Unterbrechungen der StromGV V. Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie., Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim, Gutachten, 2016. [15] Kopatz, M., Wagner, O., Drissen, I., Wiegand, J., Theuer, L.: Guthabenzahlung für Strom - Studie über den Breiteneinsatz von Prepaidzählern, 2017. [16] Wagner, O., Wiegand, J.: Prepaid-Stromzähler: Erfahrungen aus der NutzerInnen-Perspektive von Haushalten in Deutschland, Momentum Q., Bd. 7, Nr. 2, (2018) S. 86 - 97. [17] Brunner, K.-M., Spitzer, M., Christanell, A.: Experiencing fuel poverty. Coping strategies of low-income households in Vienna/ Austria, Energy Policy, Bd. 49, (2012) S. 53-59. Dipl.-Soz. Wiss. Oliver Wagner Projektleiter Wuppertal Institut Kontakt: oliver.wagner@wupperinst.org AUTOR Bild 3: Studie über den Breiteneinsatz von Prepaidzählern. © [15]