eJournals Transforming cities 4/2

Transforming cities
tc
2366-7281
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expert verlag Tübingen
10.24053/TC-2019-0039
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2019
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Sichere öffentliche Räume: ein Blick in die Zukunft

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2019
Tillmann Schulze
Lilian Blaser
Städte gelten nicht zuletzt dann als lebenswert, wenn sie auch als sicher gelten. Die Sicherheit öffentlicher Räume ist dabei ein zentraler Aspekt. Die Sicherheitslage wie auch die Erwartungen an die Sicherheit öffentlicher Räume unterliegen aber einem stetigen Wandel. Um sich auf künftige Entwicklungen noch besser vorbereiten zu können, führte die Stadt Basel zwischen 2016 und 2018 eine in die Zukunft gerichtete Studie durch, die explizit die Sicherheit öffentlicher, urbaner Räume thematisierte. Die Ergebnisse sind auch für andere Städte gültig.
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70 2 · 2019 TR ANSFORMING CITIES THEMA Städte im Krisenmodus? Berlin, Alexanderplatz, Ende März 2019: Rivalisierende YouTube-Influencer treffen aufeinander. Erst kommt es zu Tumulten, dann zu einer Schlägerei. Die Gründe bleiben unklar. Die Vermutungen reichen von gezielter Provokation, bis hin zur These, beide Seiten hätten die Aktion abgesprochen, um die „Likes“ in ihren Social-Media-Kanälen zu erhöhen. Gewalttätige Auseinandersetzung im öffentlichen Raum gab und gibt es immer wieder - gerade in Städten. Und trotzdem: Das Phänomen, dass Influencer im öffentlichen Raum in einer Form aneinandergeraten, dass die Polizei mit einem Großaufgebot einschreiten muss, ist neu. Eine Entwicklung, die Sicherheitsverantwortliche bislang nicht „auf dem Radar“ hatten. Das Beispiel zeigt auch: Sicherheit im öffentlichen Raum ist dynamisch. Die Sicherheitslage verändert sich ständig. Nutzungsgruppen und Aufenthaltsformen verschieben sich, neue Gefährdungen tauchen auf. Wer hätte es beispielsweise vor den Überfahrtaten in Nizza oder Berlin für möglich gehalten, dass Lastwagen im öffentlichen Raum als Waffe zum Einsatz kommen? Sichere öffentliche Räume: ein Blick in die Zukunft Urbane Sicherheit, Stadtsicherheit, Sicherheit öffentlicher Räume Tillmann Schulze, Lilian Blaser Städte gelten nicht zuletzt dann als lebenswert, wenn sie auch als sicher gelten. Die Sicherheit öffentlicher Räume ist dabei ein zentraler Aspekt. Die Sicherheitslage wie auch die Erwartungen an die Sicherheit öffentlicher Räume unterliegen aber einem stetigen Wandel. Um sich auf künftige Entwicklungen noch besser vorbereiten zu können, führte die Stadt Basel zwischen 2016 und 2018 eine in die Zukunft gerichtete Studie durch, die explizit die Sicherheit öffentlicher, urbaner Räume thematisierte. Die Ergebnisse sind auch für andere Städte gültig. Bilder 1 bis 4: Vortrag Plenum, Kleingruppendiskussionen und Ergebnisse der Gruppenarbeiten auf der Abschlussveranstaltung in Basel. © EBP 71 2 · 2019 TR ANSFORMING CITIES THEMA Städte im Krisenmodus? Für die Verantwortlichen ist es eine ständige Herausforderung, für ausreichende Sicherheit in öffentlichen Räumen zu sorgen. Denn sichere Städte sind lebenswerte Städte. Sie sind attraktiv für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Gäste aus dem In- und Ausland. Wie beim Beispiel in Berlin reagieren die Verantwortlichen zumeist aber nur. Könnten sie „vor die Lage“ kommen und sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig erkennen, bestünde die Möglichkeit, solche Ereignisse zu verhindern. Sicherheit: für Schweizer Städte zunehmend relevant Schweizer Städte haben das Image, sicher zu sein. Und auch ihre öffentlichen Räume gelten als sicher. Anschläge gab es dort bislang nicht, auch Großveranstaltungen, wie die jährliche „Street Parade“ in Zürich, verliefen bislang ohne nennenswerte sicherheitsrelevante Vorkommnisse. Und dennoch: Die Urbanisierung hat auch vor der Schweiz nicht Halt gemacht. Aus Dörfern wurden Kleinstädte, aus mittelgroßen wurden Großstädte. Damit einhergegangen ist auch eine Veränderung öffentlicher Räume und der dortigen Sicherheitslage. Das Thema Sicherheit hat für Schweizer Städte in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Nicht zuletzt die Studie „Sichere Schweizer Städte 2025“, an der 33 Städte aus der ganzen Schweiz teilnahmen, zeigte das Bedürfnis der Sicherheitsverantwortlichen, sich vertieft und über die Grenzen der eigenen Stadt hinaus mit Sicherheitsfragen zu befassen. Die Studie belegte auch diese besondere Bedeutung öffentlicher Räume. Es sind Orte städtischen Zusammenlebens schlechthin. Gelten oder sind sie unsicher, wird schnell die ganze Stadt als unsicher wahrgenommen. Eine der Städte, die zwischen 2011 und 2013 an dieser Studie teilnahm, war Basel. Die Stadt im Nordwesten der Schweiz mit ihren knapp 200 000 Einwohnern hat den Status eines Kantons, vergleichbar mit den deutschen Stadt-Staaten Hamburg oder Bremen. Aus dem Blickwinkel der Sicherheit hatte Basel in den letzten Jahren immer wieder mit negativen Schlagzeilen in den Medien zu kämpfen. Nicht zuletzt darum ist Basel schon lange aktiv, um engagiert und vorausschauend die Sicherheitslage auf einem guten Niveau zu halten oder noch zu verbessern. Aus diesem Grund veranlasste der Basler Regierungsrat auch die Studie zur Sicherheit öffentlicher Räume. Das Besondere an der Studie: Wie schon „Sichere Schweizer Städte 2025“ sollte sie einen Blick in die Zukunft werfen. Sie sollte nicht nur festhalten, was es heute braucht, damit öffentliche Räume sicher sind. Die Studie sollte auch Trends aufzeigen, die Einfluss auf die Sicherheit öffentlicher Räume haben und die Situation dort künftig verändern werden. Sie sollte zudem einen Überblick liefern, welche Handlungsoptionen die Verantwortlichen haben und welche Ansätze in anderen Städten bisher erfolgreich waren. Darüber hinaus war es der Anspruch der Studie, dass ihre Ergebnisse nicht nur für Basel gelten, sondern für alle Schweizer Städte. Das Ziel: eine Studie für die Praxis Zwischen 2016 und 2018 befasste sich ein interdisziplinäres Projektteam der Firma EBP unter der Leitung der Basler Kantons- und Stadtentwicklung sowie der Kantonspolizei Basel-Stadt, begleitet durch ein interdepartementales Team aus der Verwaltung, mit diesen Themen. Von vorn herein war dabei klar: „Sicherheit öffentlicher Räume“ würde keine wissenschaftliche Studie sein. Die Analyse aktueller Fachgrundlagen bildete zwar das Fundament, in Zentrum stand aber der praxisnahe Austausch mit einer Vielzahl von Fachpersonen aus Basel sowie weiteren Expert*innen aus der ganzen Schweiz. Mit den Ergebnissen aus einer Vielzahl von Interviews und Workshops war es dann möglich, folgende Fragen zu beantworten:  Was macht öffentliche Räume sicher?  Was kommt auf öffentliche Räume zu?  Welche Möglichkeiten gibt es für die Praxis? Bild 5: „Graphic Recording“ Schlussanlass. © EBP 72 2 · 2019 TR ANSFORMING CITIES THEMA Städte im Krisenmodus? Was macht öffentlichen Raum sicher? Wie ist in öffentlichen Räumen ein bestimmtes Sicherheitsniveau zu erreichen? Die Projektverantwortlichen arbeiteten dazu die nachfolgenden „Erfolgsfaktoren“ heraus. Diese sind als übergeordnete, strategisch-konzeptionelle Leitlinien zu verstehen, die in einer Stadt durch spezifische Massnahmen auszugestalten sind. Die Erfolgsfaktoren sind heute schon gültig, werden aber auch künftig für die Sicherheit öffentlicher Räume relevant sein. I. Die Städte sind sich des hohen Stellenwerts sicherer öffentlicher Räume bewusst. Städte wissen: Sicherheit öffentlicher Räume ist ein zentraler Faktor für das Wohlbefinden der Bevölkerung und damit für die Lebensqualität in einer Stadt. II. Die Städte betrachten Sicherheit integral. Es besteht ein Verständnis für das Zusammenspiel aller Einflussgrössen, die für Sicherheit oder Unsicherheit in öffentlichen Räumen relevant sind. III. Sicherheit im öffentlichen Raum ist gut organisiert. Alle Akteure arbeiten zusammen. Verantwortlichkeiten und Schnittstellen sind bekannt, Doppelspurigkeiten werden vermieden. IV. Die Städte setzen sich bewusst damit auseinander, wie sicher öffentliche Räume sein sollen. Die Verantwortlichen definieren, welches Sicherheitsniveau sie in welchem öffentlichen Raum erreichen wollen. Dazu gehört auch zu klären, in welchen Räumen Einschränkungen im Bereich Ruhe und Ordnung zum urbanen Leben gehören (dürfen) und zu akzeptieren sind. V. Sicherheit zu gewährleisten, ist ein stetiger Prozess, das geeignete Vorgehen ist ständig neu auszuhandeln. Sicherheit in einer Stadt verändert sich ständig. Trends kommen und akzentuieren sich oder schwächen sich wieder ab. Die Verantwortlichen erkennen diese Veränderungen frühzeitig und reagieren auf sie in angemessener Form. VI. Städte sind bereit, Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum zusammen mit den unterschiedlichen Interessensgruppen zu lösen. Öffentliche Räume gehören allen und Nutzungskonflikte gehören zu einer Stadt. Im Dialog mit den relevanten Akteuren werden diese thematisiert und Lösungen gesucht. VII. Städte setzen Sicherheit in öffentlichen Räumen konsequent durch. Präventive und repressive Elemente ergänzen sich. Sicherheitspersonal ist in den öffentlichen Räumen präsent - in einem angemessenen Umfang. Die Stadt prüft zur Ergänzung polizeilicher Ressourcen den Einsatz präventiv tätiger Teams. VIII. Sicherheit ist integraler Bestandteil der Stadtplanung und damit auch der Planung öffentlicher Räume. Entstehen neue öffentliche Räume oder werden bestehende verändert, gehören Sicherheitsplanungen von Anfang an mit dazu. IX. Der öffentlicher Raum ist sauber und gepflegt. Die Städte sorgen für einen guten Unterhalt öffentlicher Räume. X. Die Städte sensibilisieren die Nutzenden öffentlicher Räume für sicherheitsrelevante Themen. Sowohl Anwohner als auch Gäste können einen Beitrag zur Sicherheit in einer Stadt leisten. Die Nutzenden öffentlicher Räume kennen dazu ihre Rechte und Pflichten und übernehmen für diese Räume Verantwortung. Bild 7 (links): Markplatz in Basel, © Juri Weiss Bild 8 (rechts): Rheingasse in Basel. © Andreas Zimmermann Bild 6: „Unort“ im Basler öffentlichen Raum am Rheinufer. © Tillmann Schulze 73 2 · 2019 TR ANSFORMING CITIES THEMA Städte im Krisenmodus? Was kommt auf öffentliche Räume zu? Es gibt Trends, die Anhaltspunkte dazu liefern, welche Herausforderungen auf die Städte zukommen. Unterteilt nach den Bereichen „Gesellschaft“, „Stadtraum“ und „Sicherheitsorganisationen und Ordnungskräfte“ sind nachfolgend auszugsweise Beispiele für solche Trends und Herausforderungen aufgeführt: Gesellschaft  Die städtische Bevölkerung wächst weiter und es kommen mehr Gäste. Nutzungsdruck und -konflikte nehmen zu.  Die Bevölkerung wird älter. Alte Menschen fühlen sich verletzlicher, sie haben andere Sicherheitsbedürfnisse als junge.  Sichere öffentliche Räume bleiben relevant im Standortwettbewerb zwischen den Städten - nicht zuletzt beim Werben um qualifizierte Fachpersonen von außerhalb.  Übergriffe auf öffentliches Personal nehmen zu.  Die Teilnahme an sicherheitsrelevanten Ereignissen in öffentlichen Räumen, wie beispielsweise an (gewaltsamen) Demonstrationen, findet immer häufiger Verbreitung in sozialen Netzwerken. Stadtraum  Hohe Mieten können einkommensschwächere Personen aus den Zentren drängen. Eine ausgewogene Durchmischung der Bevölkerung und der Nutzenden öffentlicher Räume unterstützt jedoch die Sicherheit öffentlicher Räume.  Kommerzielle gastronomische Angebote in öffentlichen Räumen gewinnen weiter an Bedeutung.  (Groß-)Anlässe wie Festivals, Märkte oder Werbeanlässe beanspruchen mit immer mehr mobiler Infrastruktur öffentliche Räume. Dies führt zwar zu einer stärkeren Belebung, andererseits werden nicht-kommerzielle Nutzungen immer stärker verdrängt.  Mobile Informations- und Kommunikationstechnologien wie Soziale Medien oder Videoüberwachung beeinflussen künftig noch stärker den Alltag im öffentlichen Raum. Sicherheitsorganisationen und Ordnungskräfte  Sicherheitsorganisationen erfahren oft zu spät von geplanten „Events“ im öffentlichen Raum. Rechtliche Vorgaben machen es ihnen zum Teil unmöglich, sich in soziale Netzwerke oder Online-Foren zu begeben, um Entwicklungen zu verfolgen und auf diese zu reagieren.  Sicherheitsorganisationen müssen aufgrund des anhaltenden Spardrucks ihre Mittel zunehmend priorisieren. Dies geht beispielsweise zu Lasten des persönlichen Kontakts mit der Bevölkerung.  Private Sicherheits- und Ordnungskräfte erhalten zunehmend Aufgaben im öffentlichen Raum.  Vorangetrieben durch die großen technischen Entwicklungsschritte in diesem Bereich, kann die staatliche technische Überwachung weiter Aufwind bekommen.  Die private Videoüberwachung nimmt zu. Private Kameras zeichnen teilweise auch Vorgänge im öffentlichen Raum auf, was gegen Datenschutzvorgaben verstößt. Welche Möglichkeiten gibt es für die Praxis? Was sind die Handlungsoptionen? Wie eingangs erwähnt, richtet sich die Studie „Sicherheit öffentlicher Räum“ primär an „Praktiker“ in städtischen Verwaltungen. Diese sollen ein Instrumentarium erhalten, das ihnen Hinweise gibt, welche Wege erfolgreich sein könnten, um künftig für ausreichende Sicherheit in ihren öffentlichen Räumen zu sorgen. Über ein Drittel der Studie umfasst daher Handlungsoptionen für die Praxis. Diese sind vier Bereichen zugeordnet. Nachfolgend sind exemplarisch zu jedem Bereich drei der insgesamt 23 empfohlenen, übergeordneten Massnahmen aufgeführt, denen in der Studie dann jeweils verschiedene „good practices“ aus verschiedenen Städten zugeordnet sind. Insgesamt umfasst die Studie 75 solcher bewährter Praxis-Beispiele. Bild 9: Titelbild Studie. © Foto: Juri Weiss; Layout: EBP Download der Studie unter: www.entwicklung. bs.ch/ sicherheitoeffentlicher-raum 74 2 · 2019 TR ANSFORMING CITIES THEMA Städte im Krisenmodus? Sicherheit im öffentlichen Raum organisieren  Zentrale Ansprechstelle oder -person für Sicherheitsfragen im öffentlichen Raum schaffen  Dem Nachtleben eine Stimme verleihen  Über die Stadtgrenze hinaus vernetzen Sicherheit im öffentlichen Raum planen und gestalten  Städtebauliche Kriminalprävention als Planungsgrundlage institutionalisieren  Lichtplanung interdisziplinär angehen  Schutz vor Terroranschlägen bieten Zu Sicherheit im öffentlichen Raum kommunizieren/ sensibilisieren  Mit allen über Sicherheit im öffentlichen Raum reden  Nutzende des Öffentlichen Raums für Sicherheit sensibilisieren  Soziale Medien nutzen und bewirtschaften Sicherheit im öffentlichen Raum durchsetzen  Den Rechtsrahmen nutzen und gestalten  Genügend Sicherheitspersonal für die Wahrung der Sicherheit im öffentlichen Raum zur Verfügung stellen  Ansätze des Predictive Policing nutzen Die Herausforderung bleibt Öffentliche Räume werden auch in Zukunft für Städte wichtig sein. Sie prägen maßgeblich die Lebensqualität in den urbanen Gemeinwesen. In ihnen ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu erzielen, bleibt eine permanente und gleichzeitig anspruchsvolle Aufgabe. Die wichtigsten Erkenntnisse der Studie sind: 1. Sicherheit öffentlicher Räume ist und bleibt ein wichtiger Faktor für die Wahrnehmung (der Sicherheit) einer ganzen Stadt. 2. Schweizer Städte machen schon viel, um ein ausreichendes Sicherheitsniveau zu erreichen. 3. Sicherheitsmaßnahmen sollen das pluralistische urbane Leben nicht einschränken. 4. Sicherheit öffentlicher Räume ist differenziert und integral zu betrachten. 5. Sicherheit öffentlicher Räume entsteht aus dem Zusammenspiel zahlreicher Akteure. 6. Trends werden sich ganz unterschiedlich auf die Sicherheit öffentlicher Räume auswirken. 7. Auf aktuelle Bedrohungen ist zu reagieren - nach einer differenzierten Auseinandersetzung. 8. Es gibt zahlreiche und sehr vielseitige Beispiele dafür, wie sich Sicherheit in öffentlichen Räumen erzeugen lässt. 9. Sicherheit in öffentlichen Räumen zu gewährleisten, ist eine Daueraufgabe. Im September 2018 wurde die Studie „Sicherheit öffentlicher Räume“ unter der Schirmherrschaft des Schweizerischen Städteverbands in Basel Sicherheitsverantwortlichen von Schweizer Städten vorgestellt. Der Tenor der Teilnehmenden war klar: Wollen Städte lebenswert bleiben, müssen ihre öffentlichen Räume sicher sein. Das gute Image will niemand verspielen. Damit dies so bleibt, gibt es viel zu tun. „Sicherheit öffentlicher Räum“ ist dafür eine wichtige Planungsgrundlage. Dr. Tillmann Schulze Leiter Urbane Sicherheit + Bevölkerungsschutz EBP Schweiz AG, Zollikon Kontakt: tillmann.schulze@ebp.ch Dr. Lilian Blaser Projektleiterin Urbane Sicherheit + Bevölkerungsschutz EBP Schweiz AG, Zollikon Kontakt: lilian.blaser@ebp.ch AUTOR*INNEN Bild 10: Aufbau Studie. © EBP