62 2 · 2022 TR ANSFORMING CITIES THEMA Stresstest für Städte Krisen als Entscheidungspunkte zukünftiger Entwicklung Die Covid-19-Pandemie hat das Leben in Städten weltweit verändert. Die Krankheit löste vor allem im Gesundheits- und Bildungswesen krisenhafte Momente aus und legte somit Defizite in der öffentlichen Daseinsvorsorge offen. Zugleich verursachte das Herunterfahren des öffentlichen Lebens über längere Phasen ökonomischen, sozialen und psychischen Stress für die Einzelnen und die Stadtgesellschaften insgesamt. Die Erfahrungen der Pandemie ermöglichten aber auch durch das Aussetzen von Alltagsroutinen neue Perspektiven auf öffentliche Infrastrukturen. Ein Aspekt davon war, dass insbesondere kommunale Politik und Verwaltung kurzfristig urbane Innovationen dort implementieren konnten, wo sich unmittelbare gesellschaftliche Bedarfe zeigten. Besonders zu Beginn der Pandemie wirkten sich kollektive Eindämmungsmaßnahmen sowie individuelles Schutzverhalten einschränkend und dämpfend auf das Alltagsleben aus. Die unmittelbarsten Innovativ durch Krisen Covid-19 als Opportunitätsfenster für Digitalisierung und ökologische Nachhaltigkeit vor Ort Krise, Kommunale Handlungsfähigkeit, Digitale und nachhaltige Innovationen Steffen Jähn Krisen markieren oft Zeitpunkte, zu denen der weitere Verlaufspfad städtischer Entwicklung deutlicher wird. Die Covid-19-Pandemie stellte die öffentliche Daseinsvorsorge vor Herausforderungen. Dennoch konnte diese Krise von kommunalen Akteuren für digitale und ökologisch nachhaltige Innovationen genutzt werden. Der Artikel zeigt anhand zweier Beispiele aus Berlin, wie lokale Politik und Verwaltung vor dem Hintergrund plötzlich eintretender Krisenereignisse weiter handlungsfähig sein können und wie das auch zukünftig gelingen kann. © Edwin Hopper on unsplash 63 2 · 2022 TR ANSFORMING CITIES THEMA Stresstest für Städte und deutlichsten Veränderungen äußerten sich in einer reduzierten Alltagsmobilität. Vor allem der öffentliche Nahverkehr verlor wegen einer befürchteten Ansteckungsgefahr die meisten Anteile an zurückgelegten Wegen. Im selben Augenblick nahm die digitale Kommunikation einen größeren Stellenwert in sozialen Routinen ein. Im Bereich des Arbeitens etwa vervielfachte sich der Anteil der Beschäftigten, die regelmäßig im Homeoffice arbeiten, ebenso verzeichneten der Online-Handel und Essenslieferdienste starke Umsatzzuwächse und auch digitale Nachbarschaftsplattformen registrierten eine Zunahme von Anmeldungen und Interaktion [1]. Diese veränderten Praxen der Mobilität sowie der Nutzung digitaler Tools ermöglichten neue und über die Krise hinausweisende Perspektiven auf ökologische Nachhaltigkeit sowie die Digitalisierung im Bereich des Städtischen. Bereits vor der Pandemie wurden beide Felder international mit Habitat- III - der urbanen Agenda der Vereinten Nationen - sowie der Neuen Leipzig Charta in der Europäischen Union als Ankerpunkte gegenwärtiger städtebaulicher Leitbilder definiert. Als Folge der Krise wurden diese Felder im Rahmen staatlicher Wiederaufbauprogramme mit finanziellen Förderungen bedacht und deren Implementation vor Ort dürfte sich in der Folge weiterhin intensivieren. Die Europäische Union etwa passte ihr langfristiges Budget ab 2021 zusammen mit kurzfristig aufgelegten Wiederaufbauprogrammen in der Höhe von insgesamt rund zwei Billionen Euro an. Bis zur Hälfte dieser Mittel soll von den Mitgliedstaaten darauf verwendet werden, Investitionen in erneuerbare Energien, die Energieeffizienz von Gebäuden, in Elektromobilität, den Breitbandausbau, die Digitalisierung der Verwaltung sowie den Aufbau von Rechenzentren zu intensivieren [2]. Kommunale Gestaltungsräume in der Krise Bei der Implementation dieser Vorhaben wird es unter anderem auf die Agilität von lokaler Politik und Verwaltung ankommen. Bereits vor der Pandemie wurde darauf verwiesen, dass es in Kommunen noch einige zu beseitigende Hemmnisse gibt, um angesichts der ökologischen und sozialen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte nicht nur reaktiv, sondern auch innovativ handeln zu können. In den letzten Jahren schränkten vielerorts ein Mangel an finanzieller Autonomie, fehlendes Fachpersonal und partiell institutionelle Faktoren, etwa in Folge starker Reglementierung durch übergeordnete Ebenen, die kommunale Handlungsfähigkeit ein [3]. Die durch die Covid-19-Pandemie ausgelöste Krise verdeutlichte drastisch Innovationsbedarfe. In der Bundesrepublik äußerten sich diese im Bereich der Digitalisierung von Behörden etwa im Mangel an Endgeräten, Software oder VPN-Tunneln. In einigen Kommunen führte dies in Kombination mit den zusätzlichen Belastungen durch Aufgaben in der Pandemiebekämpfung dazu, dass Verwaltungsdienstleistungen zeitweise nicht oder nur eingeschränkt verfügbar waren [4]. Gleichzeitig wurde bemängelt, dass etwa die in der organisierten Zivil- und Bürgergesellschaft vorhandenen Ressourcen nicht in die Bewältigung der Notlage geschuldeten Aufgaben eingebunden wurden [4, 5]. Doch an manchen Orten eröffnete die Pandemie der lokalen Politik und Verwaltung einen Raum, um städtische Innovationen zu schaffen. Zwei solcher Beispiele aus dem Stadtstaat Berlin werden hier näher betrachtet. Dort spielten die lokalen Bezirksverwaltungen eine zentrale Rolle bei der Herstellung solcher Innovationen. Stadtweit wurden digital-analoge Schnittstellen in der Nachbarschaftshilfe sowie Fahrrad-Mobilitätslösungen während der Pandemiesituation geschaffen. Dies gelang deshalb, weil öffentliche Akteure die Zivilgesellschaft verstärkt einbanden und weil ebenenübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung umsetzungsorientiert und pragmatisch gehandhabt wurde. Digital-Analoge Schnittstellen in der Nachbarschaftsunterstützung In den ersten Tagen der Pandemie herrschte häufig Verunsicherung insbesondere bei vulnerablen Gruppen bezüglich möglicher Infektionsrisiken beim Aufenthalt in der Öffentlichkeit. Gleichzeitig entfielen vielfach Alltagskontakte und Begegnungen im Familien- und Freundeskreis sowie in der Nachbarschaft. Zudem reduzierten soziale Einrichtungen ihre Angebote auf das Nötigste. In dieser Situation wurde deutlich, dass einige Menschen Hilfe bei der Bewältigung von Alltagsaufgaben wie der Besorgung von Lebensmitteln und Hygieneartikeln, bei Botengängen oder der Versorgung von Haustieren benötigten. Vielfach waren Personen plötzlich auf externe Hilfe angewiesen, die noch kurz zuvor in der Lage waren, sich selbst zu versorgen. Angesichts dieser wachsenden Bedarfe entwickelte sich Hilfsbereitschaft unter Menschen, die ihre Nachbarn in dieser Situation unterstützen wollten. Vielfach boten Personen ihre Hilfe durch Aushänge in Treppenaufgängen von Mehrfamilienhäusern an, außerdem wurden hierfür digitale Medien wie Messengerdienste oder kommerzielle Nachbarschaftsplattformen genutzt [1]. Auf diese Steigerung von Hilfsbereitschaft und -bedarf wurden insbesondere 64 2 · 2022 TR ANSFORMING CITIES THEMA Stresstest für Städte Verantwortliche in Politik und Verwaltung schon zu einem frühen Zeitpunkt aufmerksam. Um diese Hilfebedarfe schnell entsprechenden Angeboten zuzuordnen, wurden digital-analoge Schnittstellen bereitgestellt. Die Initiative hierzu ging von der Berliner Senatsverwaltung sowie den unterschiedlichen Fachresorts der Bezirke aus. In den Aufbau dieser Struktur wurden bereits frühzeitig bezirkliche Freiwilligenagenturen integriert - da sie über Netzwerke sowie weitreichende Erfahrung in der Koordination von Engagement verfügten [4]. Als Schnittstellen fungierten dabei eine Telefonhotline sowie eine Online-Maske, die über die Internetpräsenzen der Berliner Verwaltung sowie über die Seite hilf-jetzt.de zu erreichen war, auf der bundesweit Unterstützungsangebote gesammelt zur Verfügung gestellt wurden. Während des Frühjahrs 2020 nutzten täglich mehrere hundert Hilfsbereite und Bedürftige dieses Angebot, wobei die Hotline vor allem von älteren Hilfesuchenden und die Online-Maske eher von den jüngeren Hilfeanbietenden genutzt wurde [4]. Die Mitarbeitenden der Freiwilligenagenturen führten dann mit Hilfe eines eigens entwickelten digitalen Datenbanktools Bedarfe und Angebote zusammen. Sowohl in der Verwaltung, als auch bei den Freiwilligenagenturen führte diese Kooperation zu einem besseren Verständnis des Handelns der jeweils anderen Seite und zudem beidseitig zu intensiveren Erfahrungen mit der Nutzung digitaler Tools. Wenngleich im Jahresverlauf die Nutzung dieser Hilfestrukturen stark nachgelassen hat, ist doch ein gewisser Lerneffekt zu verzeichnen. Im Gegensatz zur Fluchtmigration 2015 reagierte die Verwaltung innerhalb weniger Tage, indem sie schon zu Anfang digital-analoge Schnittstellen für Freiwillige bereitstellte sowie etablierte Akteure aus der Zivilgesellschaft in die Hilfsstrukturen einband. Denn damals waren lokale Politik und Verwaltung in die Kritik geraten, weil sie erst spät die dezentralen selbstorganisierten Hilfestrukturen aus der Bürgerschaft in ein übergreifendes Hilfekonzept einbanden. Aktuell verweist der Umgang der Berliner Senatsverwaltung sowie der Freiwilligenagenturen mit der Fluchtmigration aus der Ukraine darauf, dass hier ein institutionelles Lernen stattgefunden hat. So wird etwa bei Vermittlung von Privatzimmern auf die Webseite einer zivilgesellschaftlichen Organisation verwiesen. Und auf den Seiten vieler bezirklicher Freiwilligenagenturen wird erneut die Nutzung digitaler Schnittstellen für die Vermittlung von Hilfen angeboten. Die Innovation liegt hier insbesondere darin, sich in Notsituationen im Rahmen kurzer Entscheidungswege innerhalb der Verwaltung abzustimmen und zugleich die engagierte Bürgerschaft als Mitspieler einzubeziehen. Pop-Up-Fahrradwege Im Bereich des Stadtverkehrs wurden Innovationen ebenfalls durch Kooperation erstellt, dort waren es allerdings die unterschiedlichen Ebenen der Verwaltung, die handlungsorientiert miteinander in Austausch traten. Diese Maßnahmen hatten in Berlin ihre organisatorischen Grundlagen vor der Pandemie und sie wurden noch währenddessen für die Zeit danach verstetigt. Schon in den Jahren zuvor zeigte sich ein erhöhter Bedarf an infrastrukturellen Alternativen zum motorisierten Individualverkehr. Dieser ergab sich insbesondere aufgrund des starken Bevölkerungszuwachses der Stadt sowie der damit einhergehenden Zunahme innerstädtischer Verkehre. Der Ausbau öffentlicher Verkehrsangebote und Fahrradverkehrsinfrastrukturen wurde insbesondere seit 2016 von der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition angekündigt. Allerdings war aufgrund eines lange andauernden Prozesses von Gesetzgebungs- und Planungsverfahren die konkrete Umsetzung noch weitgehend ausgeblieben [6]. Die Sondersituation des Lockdowns bot an einigen Stellen die Möglichkeit, diesem größeren Vorhaben mit konkreten Maßnahmen teilweise vorzugreifen. Das weitgehende Fehlen von Alltagsverkehren im Frühjahr 2020 schuf den Raum für eine solche konkrete Umsetzung. Mit Pop-Up-Fahrradwegen, unmittelbar eingerichteten Fahrradinfrastrukturen, konnten diese in kurzer Zeit durch ebenenübergreifende Verwaltungskooperation umgesetzt werden. Das Konzept wurde bereits Anfang März 2020 in Bogotá / Kolumbien angewandt und schnell in europäischen Städten übernommen. In Berlin wurde der größte Anteil der Streckenkilometer im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geschaffen. Das dort zuständige Straßen- und Grünflächenamt richtete bis Ende des Sommers 2020 16 Kilometer Bild 1: Inzwischen verstetigter Pop-Up-Radweg Kottbusser Damm im April 2022. © Jähn 65 2 · 2022 TR ANSFORMING CITIES THEMA Stresstest für Städte temporäre Fahrradstreifen ein [7]. Mit rund 20 000 Euro pro Kilometer für deren Einrichtung und Wartung im ersten Jahr sind diese meist an mehrspurigen Hauptverkehrsstraßen angelegten, vor allem durch Baustellen-Warnbarken abgesicherten Radstreifen wesentlich günstiger als permanente Infrastrukturen. Möglich wurden diese Maßnahmen auf Grundlage von „Regelplänen zur temporären Einrichtung und Erweiterung von Radverkehrsanlagen“, die von der Berliner Senatsverwaltung für Verkehr herausgegeben wurden und deren Konzeptualisierung auf die Zeit vor der Pandemie zurückgeht [8]. Planung und Durchführung der Maßnahme wurde im Rahmen von Vor-Ort-Terminen zwischen dem Bezirksamt, der Senatsverwaltung sowie der Verkehrspolizei besprochen und konnten anschließend direkt umgesetzt werden [8]. Die schnelle Umsetzung der Maßnahme leistete einen Beitrag zur Reduzierung von Infektionsrisiken für auf Mobilität angewiesene Menschen. Die Pop-up-Fahrradwege führten zwar ebenfalls zu entschiedenen Gegenreaktionen der politischen Opposition sowie einem gerichtlichen Klageverfahren. Dennoch fanden die Radwege Zuspruch sowohl bei Nutzenden, als auch in der Zivilgesellschaft, die deren Einrichtung als einen pragmatischen Schritt in Richtung Verkehrswende begrüßten. Seitdem wurden einige dieser Radverkehrsinfrastrukturen verstetigt und in das bestehende Radverkehrsnetz integriert. Es ist angedacht, dass dieses Verfahren punktuell an Standorten zum Tragen kommt, wo noch zu eruieren ist, ob eine langfristig Fahrradinfrastruktur hinreichend genutzt wird. Innovationen sind förderfähig und Innovatoren meist schon vor Ort Aktuell betonen Beiträge aus der Kommunalforschung, dass Entscheidungs- und Budgetspielräume, ein verbindlicher Handlungsrahmen sowie eine akteursübergreifende Problemwahrnehmung und Lösungsorientierung zentral für Akteure der lokalen Politik und Verwaltung sind, um sich nicht nur reaktiv, sondern gleichfalls gestaltend auf sich verändernde Anforderungen einlassen zu können [9]. Diese treten langfristig in Gestalt gesellschaftlicher, technischer und ökologischer Transformationsprozesse auf, können aber ebenso durch kurzfristig eintretende Ereignisse bedingt sein. Wie die beiden hier vorgestellten Beispiele zeigen, nutzten lokale Politik und Verwaltung einige solcher Spielräume in der Corona-Pandemie. Dabei schufen eine stärkere Kooperation mit der Zivilgesellschaft sowie eine intensivere, ebenenübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung städtische Infrastrukturen, die den Pandemiealltag für die Bevölkerung erleichterten. Insofern ist zu überlegen, wie trotz einer starken Dependenz von Förderkulissen und umfangreichen gesetzlichen Regelungen vermehrt Strukturen geschaffen werden können, die Verantwortlichen vor Ort gestaltende Handlungsräume im Umgang mit sich verändernden stadtgesellschaftlichen Anforderungen ermöglichen. LITERATUR [1] Böcker, N., Jähn, S.: Nachbar*innenschaft - „findet pandemiebedingt online statt“? ! Ein Multi-Methoden- Zugang zur Interaktion auf Nachbarschaftsplattformen. In: Soziologiemagazin (2022) Sonderheft Nr.-7. [2] European Commission - Directorate-General for Budget: The EU’s 2021-2027 long-term budget and NextGenerationEU: facts and figures, 2021. Online zuletzt abgerufen am 28.03.2022 unter: https: / / data. europa.eu/ doi/ 10.2761/ 91357 [3] Kersting, N.: Urbane Innovation - Ursachen, Strategien und Qualitätskriterien. In: ders. (Hrsg.) Urbane Innovation. Springer. Wiesbaden. (2017) S. 1 - 32. [4] Becker, A., Böcker, N., Jähn, S., Willim, J., Kretschmann, R.: Urban Governance, Corona und Digitalisierung: Wandel der Kooperationsbeziehungen im sozialräumlichen Krisenmanagement in Berlin. In: vhw-Werk- STADT. Berlin, 2022. [5] Fuhrmann, R.: Krisen-Governance etablieren! Wie wir gemeinsam Corona meistern. In: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement. Newsletter für Engagement und Partizipation in Deutschland. 11/ 2020. [6] Die regierende Bürgermeisterin: Berliner Radverkehrsplan setzt neue Standards für rund 3000 Kilometer Radwege, 2021. Online zuletzt abgerufen am 28.03.2022 unter: https: / / www.berlin.de/ rbmskzl/ aktuelles/ pressemitteilungen/ 2021/ pressemitteilung.1123384.php [7] Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Konsequente Verstetigung der Pop-Up-Radwege, 2021. Online zuletzt abgerufen am 28.03.2021 unter: https: / / www. berlin.de/ ba-friedrichshain-kreuzberg/ aktuelles/ pressemitteilungen/ 2021/ pressemitteilung.1158571.php [8] Stein, T., Klein, T.: Neue Wege auf der Straße und in der Verwaltung. Die Berliner „PopUp“-Radwege, 2020. Online zuletzt abgerufen am 28.03.2022 unter: https: / / nationaler-radverkehrsplan.de/ de/ forschung/ schwerpunktthemen/ die-berliner-popupradwege [9] Kegelmann, J., Schweizer, C., Geiger, A., Kurt, M.,Lang, N.: Nachhaltige Stadtentwicklung durch nachhaltige Verwaltungsentwicklung - Die (Kommunal-)Verwaltung der Zukunft. In: vhw-Schriftenreihe 32. Berlin, 2021. Steffen Jähn, M.A. Wissenschaftler vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. in Berlin Kontakt: sjaehn@vhw.de AUTOR