Transforming cities
tc
2366-7281
2366-3723
expert verlag Tübingen
10.24053/TC-2023-0092
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2023
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Bürgerbeteiligung für eine erfolgreiche Verkehrswende
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2023
Luisa Ritter
Jana Stahl
Hans-Joachim Linke
Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende und die Gestaltung der städtischen Mobilität der Zukunft, da die erfolgreiche Umsetzung von Mobilitätsprojekten erst durch gesellschaftliche Akzeptanz gesichert wird. Partizipative Elemente können frühzeitig dazu beitragen, Mobilitätsprojekte zu qualifizieren und Bürger*innen die Möglichkeit geben, die Mobilitäts- und Verkehrswende mitzugestalten.
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67 4 · 2023 TR ANSFORMING CITIES THEMA Die urbane Verkehrswende Die urbane Verkehrswende und Bürgerbeteiligung Ziel der Verkehrswende ist es, den Energieverbrauch im Verkehrssektor insgesamt zu senken und den verbleibenden Energiebedarf mit klimaneutraler Energie zu decken. Dies erfordert jedoch nicht nur eine Antriebswende, die durch technische Innovationen einen Austausch der Antriebssysteme von Fahrzeugen bewirkt, sondern ebenfalls eine Mobilitätswende, die das Verkehrsangebot durch eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs einbezieht und damit multimodales Verkehrsverhalten erleichtert [1]. Um Mobilitätsprojekte zu qualifizieren und ihre erfolgreiche Umsetzung durch gesellschaftliche Akzeptanz zu sichern, sind partizipative Elemente Bild 1: PaEGIE-Bürger- Workshop. © Gerd Keim Bürgerbeteiligung für eine erfolgreiche Verkehrswende Bürgerbeteiligung, Befragung, Workshop, digitale Tools, Mobilitätsplanung Luisa Ritter, Jana Stahl, Hans-Joachim Linke Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende und die Gestaltung der städtischen Mobilität der Zukunft, da die erfolgreiche Umsetzung von Mobilitätsprojekten erst durch gesellschaftliche Akzeptanz gesichert wird. Partizipative Elemente können frühzeitig dazu beitragen, Mobilitätsprojekte zu qualifizieren und Bürger*innen die Möglichkeit geben, die Mobilitäts- und Verkehrswende mitzugestalten. 68 4 · 2023 TR ANSFORMING CITIES THEMA Die urbane Verkehrswende erforderlich. Im Rahmen des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) geförderten Forschungsprojektes „PaEGIE - Partizipative Energietransformation: Innovative digitale Tools für die gesellschaftliche Dimension der Energiewende“ wurde in einer Kooperation der Institute für Politikwissenschaft (Prof. Dr. Michèle Knodt) und für Geodäsie (Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Linke) der TU Darmstadt sowie des Fraunhofer-Instituts für Graphische Datenverarbeitung IGD (Dr. Eva Klien) ein Beteiligungskonzept entwickelt und erprobt, mit dem Ziel, über die bisher erreichten Beteiligungsstufen der Information und Konsultation hinaus die höchste Beteiligungsstufe der Mitgestaltung zu erreichen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wie Beteiligungsformate zum Gelingen der Verkehrswende beitragen können und greift dabei das Vorgehen und die Ergebnisse des Forschungsprojektes PaEGIE auf. Beteiligungsprozess im Projekt PaEGIE Die kommunale Mobilitätsplanung zeichnet sich durch ein komplexes Akteursspektrum aus, das im Rahmen von Planungsprozessen vielzählige Abstimmungen zwischen verschiedenen Fachdisziplinen, Verwaltung und Politik, mit Nachbarkommunen und übergeordneten Einheiten erfordert. Ebenso wichtig ist es, Interessenvertretungen, Unternehmen und Bürger*innen einzubeziehen [2]. Obwohl die rechtlichen Grundlagen für die strategische Verkehrsplanung keine Verpflichtung zur Bürgerbzw. Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen, bestehen aufgrund von Erfahrungen in anderen Planungsverfahren (zum Beispiel: Flächennutzungs- und Bebauungspläne, Verfahren der Städtebauförderung, integrierte Stadtentwicklungsprozesse oder Planfeststellungsverfahren nach Fachplanungsrecht) Erwartungen seitens der Bürger*innen an eine Beteiligung [3]. Dabei sind informelle Beteiligungsverfahren, die außerhalb förmlicher Strukturen stattfinden, insbesondere für frühe Konzept- und Projektphasen geeignet, um Informationen auszutauschen und kreative Ideen zu generieren [3]. Die vielfältigen Umsetzungsmöglichkeiten eines solchen Beteiligungsprozesses eröffnen große Potenziale für hohe Beteiligungsquoten und die Beteiligung breiter Kreise der Bevölkerung. Gleichzeitig sind dadurch die Planung und Durchführung informeller Beteiligung anspruchsvoller. Im Forschungsprojekt PaEGIE wurde ein Beteiligungsprozess entwickelt [4] und am Beispiel mobilitätsplanerischer Fragestellungen erprobt. Eine Zielgruppe in einem Partizipationsprozess zur Nahmobilität in einer Stadt sind beispielsweise die Bewohner*innen der Stadtquartiere. Im Rahmen des Projekts PaEGIE wurden drei Beispielquartiere in der Stadt Darmstadt untersucht: Mollerstadt, Lincolnsiedlung und Heimstättensiedlung. Für die drei Quartiere wurde zunächst eine Bestandsaufnahme auf Basis von statistischen Datenreports, veröffentlichten Rahmenplänen, Verkehrsstudien, Quartiers- und Mobilitätskonzepten sowie Geodaten (unter anderem ÖPNV-, Fahrrad- und Carsharing- Angeboten aus dem „Stadtatlas Darmstadt“ sowie dem Liegenschaftskataster) durchgeführt, um die vorhandenen Mobilitätsangebote und -konzepte umfassend zu beschreiben. Die erhobenen Daten wurden durch Ortsbegehungen in allen Quartieren ergänzt. Die Erfassung und Kenntnis der örtlichen Bestandssituation bildet eine wichtige Grundlage, um Quartiersbewohner*innen im Partizipationsprozess zu begegnen. Um ergänzend zur objektiven Bestandsaufnahme einen Eindruck von den subjektiven Wahrnehmungen und Einstellungen der Quartiersbewohner*innen zum Thema Mobilität zu erhalten, bietet sich die Durchführung einer Umfrage an. Hierfür wurde im Rahmen von PaEGIE eine Stichprobe zufällig ausgewählter Bewohner*innen der drei Quartiere im Juni (Mollerstadt, Heimstättensiedlung) und September (Lincolnsiedlung) 2021 zu ihrem Mobilitätsverhalten, ihrer Einstellung zu bisherigen Mobilitätskonzepten und ihren Vorstellungen über zukünftige Mobilität befragt. Dabei wurden auch soziodemographische Merkmale erhoben. Die Befragung erfolgte über Bild 2: Partizipations- Tool am Multitouch-Tisch. © Gerd Keim 69 4 · 2023 TR ANSFORMING CITIES THEMA Die urbane Verkehrswende einen Online-Fragebogen, auf den die postalisch angeschriebenen Befragten über einen QR-Code zugreifen konnten. Einzelne Teilnehmer*innen wirkten telefonisch bei der Befragung mit. Ein interaktiver Austausch mit Bürger*innen eines Stadtquartiers kann durch die Durchführung von Quartiersworkshops angestoßen werden. Für die zweckmäßige Durchführung eines solchen sind eine klare Formulierung und Kommunikation der Ziele des Workshops, ein thematischer Input zur Sicherstellung eines grundlegenden Wissensstands aller Beteiligten und möglicherweise Utensilien und Tools zur Unterstützung der angestrebten Diskussion erforderlich. Im Projekt PaEGIE wurde als Partizipations-Tool eine digitale 3D-Visualisierung der Stadt Darmstadt in einer Web-Anwendung realisiert, in welcher Nutzende beispielsweise Objekte platzieren oder Routen nachvollziehen sowie vorhandene Vorschläge kommentieren und evaluieren können. Auf diese Weise können aktuelle und neue Planungsideen visualisiert, getestet und diskutiert werden. Bei der Entwicklung der Mobilitätsszenarien wurden aufbauend auf den Befragungsergebnissen für die Bürger*innen relevante Themen berücksichtigt. Die ersten Workshops fanden im Mai 2022 in Form von drei separaten Präsenzveranstaltungen statt, bei denen digitale und analoge Methoden direkt miteinander verglichen wurden. Im November 2022 folgte ein zweiter, digitaler, Workshop-Termin für alle Quartiere gemeinsam, den die Teilnehmenden am eigenen PC wahrnehmen konnten. In den Workshops wurde das entwickelte Partizipations- Tool genutzt, um eine Analyse des individuellen Mobilitätsverhaltens zu ermöglichen. Durch die Eingabe einer Route wurden dem Nutzenden die ermittelten CO 2 -Emissionen, der Zeitbedarf, die Kosten sowie weitere relevante Parameter angezeigt und direkt mit allen hinterlegten Verkehrsmitteln verglichen. Zudem wurde die (hypothetische) Planung von Mobilitätsinfrastrukturen, zum Beispiel Ladestationen oder Sharing-Angeboten, im Partizipations-Tool getestet. Die Workshops wurden durch eine Prozessevaluation begleitet. Die Teilnehmenden machten vor, während und nach den Workshops bei On-thespot Befragungen mit, zudem fand eine Beobachtung der Workshops von außen statt. Um zu evaluieren, inwiefern das entwickelte Partizipations-Tool in zukünftige (Mobilitäts-) Planungsprozesse eingebunden werden kann, wurden Interviews mit Experten aus der Mobilitäts- und Stadtplanung durchgeführt. Aus diesen, sowie aus den Erkenntnissen der vorherigen Projektphasen wurde ein „Leitfaden zur Integration des Partizipations-Tools in informelle und formelle Planungsprozesse“ entwickelt. Aufbauend auf den Erkenntnissen aus den verschiedenen Projektphasen sowie den Ergebnissen einer umfassenden Literaturrecherche wurde eine „Fachliche Handreichung zur kommunalen Mobilitätsplanung mit dem Ziel der Energiewende“ entwickelt, die interessierten Bürger*innen vorhandene Mobilitätsformen vorstellt, deren Vor- und Nachteile diskutiert sowie den Weg zu einer erfolgreichen Mobilitätswende skizziert. Projektergebnisse hinsichtlich Partizipation Im Rahmen der Befragung wurden die Teilnehmenden unter anderem zu ihren Einstellungen zur Energie- und Mobilitätswende befragt. Auf einer Likert- Skala mit den Angaben „stimme gar nicht zu“ (1) bis „stimme voll und ganz zu“ (7) bewerten die Teilnehmenden die Notwendigkeit der Mobilitätswende für den Klimaschutz eher hoch (M = 4.7, SD = 1.7) und befürworten im Allgemeinen die Mobilitätswende (M = 4.5, SD = 1.8). Vergleichsweise geringer ist die Zustimmung zur Bereitschaft, für die Mobilitätswende Veränderungen in Kauf zu nehmen (M = 4, SD = 1.6). Die Teilnehmenden schätzen ihr Wissen über nachhaltige Mobilitätskonzepte eher niedriger (M = 3.4, SD = 1.6), was aufzeigt, dass hier noch Aufklärungsbedarf besteht. Die Umfrage-Teilnehmenden gaben mit großer Mehrheit an, dass sie die Beteiligung von Bürger*innen bei der Gestaltung der Mobilitätswende für wichtig erachten (22 % eher wichtig, 27 % wichtig, 34 % sehr wichtig). Mit den derzeitigen Mitsprache-Möglichkeiten sind zwar 37 % weder zufrieden noch unzufrieden, jedoch 45 % eher unzufrieden bis gar nicht zufrieden. Ebenso zeigt sich, dass die Möglichkeiten der Bürger*innen zur Einflussnahme auf die Gestaltung der Mobilitätswende von 59 % der Befragten als eher niedrig bis sehr niedrig eingeschätzt werden. In Darmstadt bestehende Beteiligungsformate wie Bürgerforen, Bürgerinformations-Veranstaltun- Bild 3: Umfrageergebnisse zu den Einstellungen zur Mobilitätswende. © Ritter, Stahl (stimme voll und ganz zu) 7 6 5 4 3 2 1 (stimme gar nicht zu) 0 Notwendigkeit der Mobilitätswende für den Klimaschutz Befürwortung der Mobilitätswende im Allgemeinen Bereitschaft, für die Mobilitätswende Veränderungen in Kauf zu nehmen Wissen über nachhaltige Mobilitätskonzepte 70 4 · 2023 TR ANSFORMING CITIES THEMA Die urbane Verkehrswende gen bzw. -versammlungen, Bürgerbegehren, Bürgerhaushalt und Bürgeranfragen sind zwar je nach Format 40 % bis 70 % der Befragten mindestens bekannt, jedoch haben vergleichsweise wenige bereits an solchen Veranstaltungen teilgenommen. Von denjenigen, die in der Vergangenheit eine dieser Beteiligungsmöglichkeiten wahrgenommen haben, bewerten 44 % ihre Erfahrungen neutral, 20 % eher negativ und 7 % sehr negativ, 28 % eher positiv und 2 % sehr positiv. Auf die Frage, was die Umfrage-Teilnehmenden motivieren würde, sich eher oder mehr zu beteiligen, wurden die drei folgenden Antwortmöglichkeiten am häufigsten genannt: Leichterer Zugang durch digitale Beteiligungsformate (65 %), bessere Visualisierung von Planungsvorhaben (58 %) sowie mehr Informationen zu Teilnahmemöglichkeiten (58 %). Diese Ergebnisse bilden die Grundlage für die Ausgestaltung des Partizipations-Tools im Rahmen des Projektes. Bei den Bürgerworkshops, die im Rahmen des Projektes durchgeführt wurden, war insgesamt eine geringe Beteiligung zu verzeichnen. Während bei den Präsenzworkshops im Mai 2022 in der Lincolnsiedlung fünf, in der Mollerstadt acht und in der Heimstättensiedlung sieben Bürger*innen teilnahmen, beteiligten sich am zweiten Online- Bürgerworkshop im November 2022 insgesamt acht Bürger*innen. Es konnte festgestellt werden, dass die Workshop-Teilnehmenden eher positiv gegenüber der Mobilitätswende eingestellt und unabhängig von Alter und Geschlecht sehr interessiert und sehr aktiv waren. Im Durchschnitt waren die Teilnehmenden eher jung, männlich, akademisch gebildet, eher einkommensstark und politisch eher links eingestellt. Der offene und interaktive Beteiligungsprozess wurde durchweg positiv bewertet. Das digitale Beteiligungstool hat sich als Beteiligungsinstrument bewährt. Es ist davon auszugehen, dass durch praxisrelevante Beteiligungsanlässe und einen klar definierten Umgang mit den Ergebnissen der Beteiligung das Potenzial des Partizipations-Tools erhöht und besser ausgeschöpft werden kann. Beteiligung und ihr Beitrag zur Mobilitätswende Die Einbeziehung der Bürger*innen in Planungs- und Entscheidungsprozesse ist ein fördernder Aspekt von Mobilitätsprojekten. Indem sie über umfassendes lokales Wissen verfügen, können Bürger*innen Planungen aktiv unterstützen und voranbringen, was zu neuen Ideen und Perspektiven führen kann. Die Möglichkeit, in Partizipationsprozessen Einblick in städtische Entwürfe zu erhalten, informiert die Bürger*innen umfassend, fördert Transparenz und trägt zur Wahrnehmung von Problemen bei. Entscheidungen, an denen Bürger*innen aktiv beteiligt waren, können zu einem erhöhten Verständnis und Einvernehmen beitragen, was wiederum die Legitimität kommunaler Projekte fördert. Die Ziele der Beteiligung können jedoch nur erreicht werden, wenn die Teilnehmenden eine repräsentative Stichprobe der Gesellschaft darstellen. Hierzu müssen Bürger*innen unabhängig von Geschlecht, Alter, Einkommen und anderen soziodemographischen Eigenschaften dazu motiviert werden, sich in den Partizipationsprozess einzubringen. Die Projektergebnisse zeigen, dass insbesondere die Information zu Teilnahmemöglichkeiten sowie ein leichterer Zugang zur Beteiligung ausschlaggebende Kriterien sind. Wichtig ist zudem die verständliche Darstellung der Planungsvorhaben, zum Beispiel durch eine digitale Visualisierung. Eine hohe Qualität von Beteiligungsprozessen kann dazu führen, dass Bürger*innen diese als positiv bewerten und zukünftig offen für weitere Beteiligungen sind. Die durch das Forschungsprojekt gewonnenen Erkenntnisse bereiten eine zukünftige Einbindung des Partizipations-Tools in Planungsprozesse vor. Mit einem „Leitfaden zur Integration des Partizipations-Tools in informelle und formelle Planungsprozesse“ sollen Kommunen und Planer*innen dabei unterstützt werden. Die Inhalte sollen zudem dazu beitragen, das Wissen über einen gelungenen Partizipationsprozess und potenzielle Einsatzmöglichkeiten zu erweitern und somit einen Anstoß geben, höhere Beteiligungsstufen in der Planung anzustreben. Mithilfe frühzeitiger Beteiligungen in Planungsprozessen können in einem frühen Stadium die Kenntnisse und Ideen von Bürger*innen miteinbezogen, Probleme identifiziert sowie die Transparenz zukünftiger Projekte gesteigert werden. In den angestrebten Beteiligungen kann, zum Beispiel im Kontext der Mobilitätsplanung und der anvisierten Mobilitätswende, mit den vermittelten Inhalten eine erhöhte Bewusstseinsbildung erzielt werden, durch die auch eine gewisse Verhaltensänderung ermöglicht werden kann. Um dies zu unterstützen, wurde im Rahmen des Projektes eine „Fachliche Handreichung zur kommunalen Mobilitätsplanung mit dem Ziel der Mobilitätswende“ erstellt. Sie soll Wissenslücken schließen und die Lesenden dazu motivieren, sich intensiver mit der Thematik auseinanderzusetzen. Die Erfahrungen aus dem im Projekt PaEGIE erprobten Beteiligungsprozess zeigen, dass unter den teilnehmenden Bürger*innen eine grundsätzliche Bereitschaft besteht, die Mobilitätswende zu unter- 71 4 · 2023 TR ANSFORMING CITIES THEMA Die urbane Verkehrswende stützen und engagiert an ihrer Gestaltung mitzuwirken, wenn ihnen dazu Gelegenheit geboten wird. Die erfolgreiche Umsetzung der Mobilitätswende erfordert die Akzeptanz und eine aktive Verhaltensänderung der Bevölkerung, wozu partizipative Elemente unterstützend beitragen können. Beteiligungsprozesse können als gelebte Demokratie verstanden werden und Bürger*innen die Möglichkeit geben, aktiv an der Gestaltung der Zukunft ihrer Kommune beteiligt zu sein. Mitgestaltung im Sinne der Partizipation ist daher ein wichtiger Baustein der Mobilitäts- und somit auch der Verkehrswende. LITERATUR [1] Agora Verkehrswende: Mit der Verkehrswende die Mobilität von morgen sichern: 12 Thesen zur Verkehrswende. Berlin, (2017). [2] Gertz C.: Planungsgrundlagen. In: Vallée, D., Engel, B., Vogt, W. (Hrsg.): Stadtverkehrsplanung Band 1. Berlin, Heidelberg: Springer Berlin Heidelberg, (2021) S. 1 - 45. [3] Beckmann K. J.: Partizipative Methoden in der (Stadt-) Verkehrsplanung. In: Vallée, D., Engel, B., Vogt, W. (Hrsg.): Stadtverkehrsplanung Band 2. Berlin, Heidelberg: Springer Berlin Heidelberg, (2021) S. 449 - 471. [4] Knodt, M., Petersen, S., Kluge, M.: Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene: Ein Leitfaden für Städte und Kommunen zur Umsetzung von digital unterstützten Partizipationsprozessen. Darmstadt, (2023). Luisa Ritter Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachgebiet Landmanagement Technische Universität Darmstadt Kontakt: luisa.ritter@tu-darmstadt.de Jana Stahl Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachgebiet Landmanagement Technische Universität Darmstadt Kontakt: jana.stahl@tu-darmstadt.de Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Linke Professor Fachgebiet Landmanagement Technische Universität Darmstadt Kontakt: hans-joachim.linke@tu-darmstadt.de AUTOR*INNEN Transport und Mobilität im Wandel: Das neue Unterwegs. Lesen Sie in der aktuellen Ausgabe 4|2023 von Internationales Verkehrswesen: Deutschlandticket und so weiter: Erkenntnisse für einen besseren ÖPNV Infrastruktur nachhaltig planen, erstellen und erhalten Die Bauherrschaft bei Maßnahmen zu nachhaltiger Mobilität unterstützen Klimawandel: Herausforderung und Chance zugleich? Die Verkehrswende und das Mobilitätsverhalten der Menschen Anforderungen an Pendelmobilität heute und in der Zukunft Kommunikation, Konnektivität und Services und vieles mehr … Erscheinungsdatum 16. November 2022 Jetzt kaufen und lesen: www.internationales-verkehrswesen.de/ einzelheft-bestellen
